EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen ist in Hannover mit der niedersächsischen Landesmedaille ausgezeichnet worden. Ministerpräsident Olaf Lies (SPD) überreichte der 67-jährigen CDU-Politikerin die höchste Auszeichnung des Bundeslands und würdigte sie als eine der „prägenden politischen Persönlichkeiten unserer Zeit“. Nach Angaben der Staatskanzlei ehrte die Landesregierung von der Leyen für ihre herausragenden Verdienste um Niedersachsen, Deutschland und Europa.
Die frühere Landesministerin und Landtagsabgeordnete hat ihre politischen Wurzeln in Niedersachsen. Als Tochter des ehemaligen Ministerpräsidenten Ernst Albrecht (CDU) ist sie in dem Bundesland aufgewachsen, später wirkte sie dort selbst in Regierungsverantwortung, bevor sie in die Bundes- und Europapolitik wechselte. Besonders hervorgehoben wurden bei der Verleihung ihr langjähriges und vielfältiges politisches Engagement sowie ihr Einsatz für soziale Gerechtigkeit, gesellschaftlichen Zusammenhalt und ein geeintes Europa.
In ihrer Dankesrede betonte von der Leyen ihre enge Verbundenheit mit dem Bundesland. Niedersachsen sei für sie Heimat und der Ort, an den sie immer wieder zurückkehre, trotz zahlreicher Stationen im Ausland wie Brüssel, London, Stanford und Berlin. „Mit dem Land ist es wie mit einer langen, guten Ehe – je besser man es kennt, desto tiefer ist die Liebe“, sagte sie. Niedersachsen, so von der Leyen, „erdet und gibt Flügel“.
Die Verleihung fand im Gästehaus der Landesregierung in Hannover statt, begleitet von einem festlichen Rahmenprogramm. Mehrere Familienmitglieder der EU-Kommissionspräsidentin, darunter Kinder und Enkelkinder, nahmen an der Feier teil. Familie spielte auch inhaltlich eine Rolle: Von der Leyen erinnerte an ihren Vater Ernst Albrecht, der die Landesmedaille bereits 1999 erhalten hatte. An der Tafel saß neben ihr unter anderem der CDU-Landes- und Fraktionsvorsitzende Sebastian Lechner; serviert wurden etwa gebratener Saibling auf Blattspinat mit Sauce hollandaise sowie Blutorangensalat mit Schokoladensorbet.
Schülerinnen und Schüler in Österreich, die im Rahmen der staatlichen Digitalisierungsinitiative vergünstigte Laptops oder Tablets erhalten haben, sollen künftig besser vor nicht altersgerechten Online-Inhalten geschützt werden – und zwar nicht nur im Schulnetz. Eine vom Bildungsministerium bereitgestellte neue Sicherheitskonfiguration sorgt dafür, dass Apps und Websites mit radikalen, verstörenden, sexistischen oder pornografischen Inhalten auch dann gesperrt bleiben, wenn die Geräte über öffentliche oder private WLANs etwa im Zug oder im Schnellrestaurant mit dem Internet verbunden sind. Eltern können die Voreinstellungen erweitern und zusätzliche Sperren einrichten.
Seit Ende März steht den Schulen ein zentrales Konfigurationsservice des Ressorts zur Verfügung, mit dem die Jugendschutzeinstellungen automatisiert auf die Endgeräte aufgespielt werden können. Zielvorgabe des Bildungsministeriums ist eine "schnellstmögliche Umsetzung im April". Betroffen sind alle mehr als 600.000 Laptops und Tablets, die seit 2020 im Zuge der Digitalisierungsinitiative an Schülerinnen und Schüler ausgegeben wurden. Die Eltern sollen von den einzelnen Schulen über den Ablauf und den Zeitpunkt der Umstellung informiert werden.
Mit Stichtag 1. April hatten sich nach Angaben des Ministeriums bereits 14 Prozent der Mittel- und Sonderschulen sowie der AHS-Unterstufen an den zentralen Konfigurationsdienst angebunden. Zusätzlich gibt es eine nicht bezifferte Zahl von Schulen, die die Einstellungen eigenständig nach Anleitung umgesetzt haben. Bei der technischen Umsetzung meldet das Ressort bislang einen reibungslosen Verlauf, auch die Lehrergewerkschaft berichtet nach eigenen Angaben derzeit von keinen Beschwerden im Zusammenhang mit der neuen Konfiguration.
Kern des neuen Konzepts ist ein einheitlicher "Basisschutz", der bei Bedarf durch die Erziehungsberechtigten angepasst werden kann. Über das Bildungsportal oder gemäß den Vorgaben der jeweiligen Schule lassen sich einzelne Schutzfunktionen wie Webfilter oder die Installation von Apps individuell aktivieren und deaktivieren. Wer strengere Regeln wünscht, kann mithilfe lokaler Administratorenrechte zusätzliche Schutzsoftware aufspielen, etwa um auch die Bildschirmzeit der Kinder zu begrenzen. Für Eltern, denen der vom Ministerium vorgeschlagene Webfilter beispielsweise aus Datenschutzgründen zu weit geht, ist eine Opt-out-Lösung vorgesehen, mit der sich von Teilen der Voreinstellungen Abstand nehmen lässt.