PEKING, 9. Juni 2026 /PRNewswire/ -- ein Bericht von CMG

Autor: Zheng Jiyong, Dekan des Instituts für Länder- und Regionalstudien an der Fremdsprachenuniversität Tianjin (Auszug)

Neulich hat der chinesische Staatspräsident Xi Jinping Nordkorea einen Staatsbesuch abgestattet. Dies ist nicht nur eine klare Repräsentation der traditionellen chinesisch-nordkoreanischen Freundschaft, sondern auch eine systematische Planung für die Richtung der Entwicklung der bilateralen Beziehungen in der neuen Ära.

Während seines Besuches erwähnte Xi Jinping zwei Schlagwörter: „Top-Design" und „strategische Anleitung". Die Entwicklung der chinesisch-nordkoreanischen Beziehungen ist nicht nur eine Fortsetzung der traditionellen Freundschaft, sondern auch eine Umwandlung der historischen Freundschaft in eine pragmatische Kooperation, des gegenseitigen politischen Vertrauens in eine systematische Anordnung und der beiderseitigen Übereinkünfte in konstruktive Kräfte für die regionale Stabilität.

Angesichts der Veränderungen der internationalen Situation betonte Xi: „Drei Aspekte werden unverändert bleiben." Der feste Standpunkt zur Beachtung der traditionellen bilateralen Freundschaft bleibe unverändert. Die unerschütterliche Unterstützung für die sozialistischen Aufgaben Nordkoreas bleibe unverändert. Die unbeirrte Entschlossenheit zur Wahrung der gemeinsamen Interessen beider Seiten sowie einer guten strategischen Umgebung bleibe unverändert.

Dies bedeutet, dass die chinesisch-nordkoreanischen Beziehungen sich nicht aufgrund von äußerem Druck auf kurzfristige Interessen konzentrieren, sondern eine langfristige strategische Wahl auf der Basis der gemeinsamen Geschichte, gemeinsamen Interessen, gemeinsamen Sicherheit und gemeinsamen Entwicklung sind.

Kim Jong-un sagte, die Festigung und Entwicklung der nordkoreanisch-chinesischen Freundschaft in der neuen Ära sei eine Wahl der Bevölkerungen und ein Anspruch der Zeit. Sie sei „Nordkoreas stets unveränderte strategische Wahl und unbeirrter strategischer Wille". Der Ausbau der bilateralen Beziehungen sei Nordkoreas „wichtigste strategische Aufgabe".

Wie Xi Jinping erklärte, würden die Beziehungen mit der Zeit immer weiter gefestigt und die wahre Freundschaft werde durch Schwierigkeiten immer weiter verstärkt.

Das Gespräch der beiden Staatschefs hat eine festere politische Grundlage, Kooperationsgrundlage und strategische Grundlage für die stabilen und langfristigen chinesisch-nordkoreanischen Beziehungen in der neuen Ära gelegt.

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Die Schweizer Stimmberechtigten haben einer Verschärfung des Zivildienstgesetzes zugestimmt. Laut definitiven Ergebnissen votierten 52,5 Prozent für die Reform, rund 47,5 Prozent dagegen. Damit setzte sich der Kurs von Bundesrat und Parlament durch, den Zivildienst wieder klar als Ausnahme und nicht als gleichwertige Alternative zum obligatorischen Militärdienst zu definieren. Die Stimmbeteiligung lag mit rund 58 Prozent vergleichsweise hoch; 1'690'343 Personen legten ein Ja in die Urne, 1'531'878 stimmten Nein.

Das Ergebnis offenbart deutliche regionale Bruchlinien. Während viele deutschsprachige Kantone die Reform klar unterstützten – etwa Aargau mit 56,2 Prozent, St. Gallen mit 58,9 Prozent, Graubünden mit 59,3 Prozent und Luzern mit 56,9 Prozent Ja – fiel das Verdikt in der Romandie gespalten aus. Genf, Waadt, Neuenburg und Jura lehnten die Vorlage ab, mit Nein-Anteilen von bis zu gut 60 Prozent im Jura. Basel-Stadt stellte sich ebenfalls gegen die Verschärfung, und der Kanton Zürich kippte nach Auszählung der städtischen Stimmen knapp ins Nein-Lager. Demgegenüber sagten Wallis (57,1 Prozent), Freiburg (50,2 Prozent) und das Tessin (53,9 Prozent) Ja zur Reform.

Kern der Vorlage ist ein Paket von sechs Massnahmen, die den Wechsel aus der Armee in den Zivildienst deutlich unattraktiver machen sollen. Künftig müssen alle, die in den Zivildienst wechseln, mindestens 150 Diensttage leisten – unabhängig davon, wie viele Tage im Militär noch offen wären. Für Unteroffiziere und Offiziere gilt damit neu derselbe Umrechnungsfaktor von 1,5 Zivildiensttagen pro verbleibendem Militärdiensttag wie für einfache Soldaten. Wer alle Armee-Ausbildungstage bereits absolviert hat, kann künftig nicht mehr in den Zivildienst wechseln, um der Schiesspflicht zu entgehen.

Zusätzlich werden der zeitliche Rahmen und die Einsatzmöglichkeiten enger gezogen. Zivildienstleistende müssen ab dem Jahr nach ihrem ersten Einsatz jährlich Dienst leisten, bis alle vorgeschriebenen Tage erfüllt sind. Wer vor oder während der Rekrutenschule ein Gesuch stellt, muss den langen Anfangseinsatz von 180 Tagen bereits im Jahr nach der Zulassung absolvieren. Einsätze, die ein begonnenes Medizinstudium voraussetzen, werden gestrichen – offiziell, weil der Armee medizinisches Personal fehlt. Bürgerliche Parteien werteten das Ja als Bestätigung, dass der Zivildienst eine Ausnahme bleiben solle; die links-grüne Nein-Allianz verweist angesichts des knappen Resultats auf die breite gesellschaftliche Unterstützung für den Zivildienst und kündigt an, weitere Verschärfungen bekämpfen zu wollen.